Nachrichten zum Thema Landespolitik

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LandespolitikSPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.11.2010 von SPD-Landesverband

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

LandespolitikSPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.11.2010 von SPD-Landesverband

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

LandespolitikMappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.11.2010 von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.

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