SPD Batzenberg

SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

SPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen

SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.

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15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Am Schafstein 2, 79379 Müllheim im Markgräflerland
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte? Diese Frage wollen wir a …

21.11.2026, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Fahrt ins Europaparlament
Straßburg
Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden. Diese Bus …

29.11.2026 - 29.11.2026
Präsidium