Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.05.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Oswald Prucker

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald verzichtet auf die Einführung der sogenannten Ehrenamtskarte. Auch wir haben im Kreistag diesem Vorschlag des Landratsamtes zugestimmt.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 16.12.2024 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir haben als SPD-Fraktion in der Kreistagssitzung vom 16. Dezember den Haushalt einstimmig abgelehnt. Genauso wie Bündnis90/Grüne. Insgesamt aber wurde er mit den Stimmen der CDU, der Freien Wähler, AfD und FDP angenommen. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat das in seiner Rede mit zwei Zumutungen begründet.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2024 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Haushalt des Kreises sieht für 2025 rund eine Million Euro für die Beschaffung von Tablets für jede Schüler:in vor. Wir sehen das sehr kritisch und beantragten deshalb den Verzicht auf diesen Haushaltsposten, auch weil alle Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Klassensätzen an digitalen Endgeräten ausgestattet sind. Der Antrag wurde von Birte Könnecke initiiert und in der Fraktion abgestimmt. Leider hat der Struktur- und Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich gegen unseren Antrag gestimmt.

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