SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.05.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.

Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.