SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

24.04.2019, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

26.04.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Was machen Politiker eigentlich beruflich?
Buchhandlung Pfister Bad Krozingen
Bijan Kaffenberger, direkt gewählter Abgeordneter im hessischen Landtag, Ökonom und Youtuber, kommt zu uns und …

29.04.2019, 16:00 Uhr - 17:30 Uhr
SPD Europa Foodtruck
Breisach Neutorplatz
Der SPD Europa Foodtruck kommt nach Breisach Am Montag den 29.04.2019 steht der SPD Europa Foodtruck mit W …

14.05.2019, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorpatz. 6, Breisach am Rhein
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …