SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

31.01.2019, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

11.02.2019, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorpatz. 6, Breisach am Rhein
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

27.02.2019, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

12.03.2019, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorpatz. 6, Breisach am Rhein
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …