SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.06.2020 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.11.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsberatungen in Stuttgart und auch bei uns im Landkreis. Wir aus dem Landkreis helfen natürlich gerne der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart …

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.10.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unsere Genossen in der Münsterstadt wollen sich vom Landratsamt unabhängig machen und eine eigene Verkehrsbehörde aufbauen. Ich kann das sehr gut nachvollziehen und unterstütze sie dabei.

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

08.05.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
LANDESVERTRETER*INNEN-VERSAMMLUNG ZUR AUFSTELLUNG DER LANDESLISTE ZUR BUNDESTAGSWAHL