Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.09.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2019 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als „wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend“ bezeichnet. „Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis“, betonte der SPD-Chef.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.08.2019 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

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