Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.11.2011 von SPD-Landesverband

Baden-Württemberg übt Solidarität in globaler Verantwortung

Die Globalisierung so zu gestalten, dass alle Menschen auf der Welt von ihr profitieren, ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine zentrale Aufgabe. Als Partei Willy Brandts haben wir eine lange Tradition in der Diskussion von Grundsatzfragen der internationalen Politik, der Globalisierung und der Entwicklungspolitik.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.11.2011 von SPD-Landesverband

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden.

„Wir haben für 2012 die Nettonull erreicht und gleichzeitig politische Schwerpunkte in zentralen Bereichen grün-roter Politik gesetzt: Es wird ab 2012 einen Bildungsaufbruch für Baden-Württemberg geben. In einer großen Kraftanstrengung haben wir die Landesmittel für die U3-Betreuung mehr als verdreifacht und die Partnerschaft mit den Kommunen im Lande in diesem Bereich auf neue, starke Beine gestellt. Bei der frühkindlichen Bildung ist es gelungen, nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität entscheidend voranzubringen. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Sprachförderung der drei bis sechs jährigen Kinder setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine Stärkung der Voraussetzung zur Teilnahme an Bildung. Daneben legen wir unsere Schwerpunkte u.a. auf die Umsetzung der Energiewende, die Stärkung des Naturschutzes und der nachhaltigen Mobilität sowie die Verbesserung der Studienbedingungen. Der Sanierungsstau bei Landesvermögen wird zurückgeführt und wichtige Koalitionsvorhaben werden solide finanziert“, sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid am Dienstag (22. November 2011) in Stuttgart.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.11.2011 von SPD-Landesverband

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Das riesige Interesse an der von der SPD vorgeschlagenen Volksabstimmung zeigt, dass dies das richtige Instrument zur Beendigung des Konflikts ist“

Nach der heute im Auftrag von Südwestrundfunk Stuttgart, Stuttgarter Zeitung, Universität Stuttgart und Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Umfrage erwartet die SPD bei der Volksabstimmung am 27. November eine klare Mehrheit gegen das Ausstiegsgesetz und damit für den Weiterbau des Bahnprojekts Stuttgart 21 (S 21).

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