SPD Batzenberg

Generalsekretärin Katja Mast: „Das heute vom Kabinett beschlossene Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“

„Das heute vom Landeskabinett beschlossene Förderprogramm ‚Gute und sichere Arbeit‘ ist ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg Baden-Württembergs zum Musterland für Gute Arbeit und Gute Wirtschaft. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags und ein zentrales Versprechen des SPD-Wahlprogramms konsequent um. Das ist SPD pur“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Dieses Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“

weiterlesen

Zum Sommersemester 2012 ist es so weit: Die Studierenden in Baden-Württemberg müssen keine Studiengebühren mehr bezahlen.

Die grün-rote Mehrheit hat im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester beschlossen. Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab.

Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Abgeschafft werden die Gebühren für alle ersten Hochschulabschlüsse, wie etwa den Bachelor. Darüber hinaus entfallen die Gebühren auch für die auf dem Bachelor aufbauenden Masterstudiengänge.

Die hohe Beteiligung bei der Volksabstimmung von Stuttgart 21 belegt nach Ansicht von Innenminister Reinhold Gall, dass die Bürger bei wichtigen Sachfragen mitentscheiden wollen. „Bei Großprojekten mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, das geht künftig nicht mehr“, hat Gall am Mittwoch, 14. Dezember 2011, bei einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Landtag festgestellt. Er wies zugleich darauf hin, dass sich viele Bürger vor dem Entscheid über den Tiefbahnhof gründlich informiert und sich auch nicht von der indirekten Fragestellung auf dem Stimmzettel hätten abschrecken lassen.

weiterlesen