Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.11.2024 von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Was für eine politische Karriere: Im Juni erst in den Schallstadter Gemeinderat gewählt und jetzt gleich als stellvertretende Vorsitzende (Juso-Sprech: Stelli) in den Juso-Landesvorstand eingezogen. Herzlichen Glückwunsch und Danke für das Interview.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.10.2024 von SPD-Landesverband

Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:

„Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt – die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.10.2024 von SPD-Landesverband

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie die Zahl der Notfallpraxen im Südwesten reduzieren und 18 Standorte schließen will. Dazu sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch:

„Offensichtlich hat Minister Lucha die Auswirkungen der Schließung der 18 Notfallpraxen nicht geprüft. Die heutige Kundgebung macht für mich deutlich: Minister Lucha betreibt keine Politik des Gehörtwerdens. Und seine Rechtsaufsicht als zuständiger Minister nimmt er schon zweimal nicht wahr. Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.

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