SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.10.2014 von SPD-Landesverband

Wirtschaftsminister Nils Schmid hat sich heute mit den Spitzen der IKT-Allianz über die Weiterentwicklung Baden-Württembergs zum Top-Standort für die Informations- und Kommunikationstechnologie ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand dabei die Umsetzung des Strategiekonzepts Forward IT. Handlungsfelder des Konzepts sind beispielsweise Datensicherheit bei Unternehmen und Nutzern, die Digitalisierung von Anwenderbranchen und die Weiterentwicklung des IT-Standorts Baden-Württemberg.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.10.2014 von SPD-Landesverband

„Soziale Kompetenz beugt Straffälligkeit vor. Deshalb ist es so wichtig, sie gerade bei der Behandlung straffälliger junger Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Das wollen wir für den Bereich des Jugendarrestes nun auch gesetzlich festschreiben“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger heute in Stuttgart.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.10.2014 von SPD-Landesverband

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesjustizminister Heiko Maas in Stuttgart begrüßte Wirtschaftsminister Nils Schmid die getroffene Einigung zur Mietpreisbremse. „Die Einigung auf die Mietpreisbremse ist ein Durchbruch für bezahlbare Mieten. Wir werden die Mietpreisbremse in Baden-Württembergs angespannten Wohnungsmärkten so bald wie möglich zur Anwendung bringen“, erklärte Schmid.

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