SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Europa
am 01.06.2023 von SPD Landesverband

Bild eines Containerterminals in einem Hafen mit der Aufschrift: "Kein Lieferkettengesetz light! Parlamentsposition zum EU-Lieferkettengesetz steht"

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

Veröffentlicht in Europa
am 31.01.2023 von SPD Landesverband

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Veröffentlicht in Europa
am 10.10.2022 von SPD Landesverband

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

05.04.2024, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Frühjahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Gaststätte Perron in Breisach (Bahnhofstr.4)
Der diesjährige Frühjahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald wird am Freitag, den 5. April um 18 Uhr in der …

08.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr
Social Media Schulung: Design
online
In der Schulung werden die Design-Richtlinien der SPD Baden-Württemberg und deren praxisnahe Anwendung auf der Gr …

08.04.2024, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …

10.04.2024, 20:00 Uhr
Kreisstammtisch Breisgau
Mcello, Bahnhofstraße 7 (gegenüber Bahnhof), Bad Krozingen
Bei unserem Stammtisch plaudern wir in lockerer Atmosphäre über Aktuelles aus der Bundespolitik. Je …