SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.09.2013 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung des Parteikonvents in Berlin, eine Mitgliederbefragung über einen eventuellen Koalitionsvertrag durchzuführen, begrüßt. „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und unsere Mitglieder im Falle des Falles direkt beteiligt werden“, so Schmid. „Wir haben damit in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen gemacht.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.09.2013 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zur Sitzung des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg am Montagabend:

„Der eindeutige Tenor des Landesvorstands ist: Wir haben bei der Bundestagswahl für sozialdemokratische Inhalte gekämpft. Hier gibt es erhebliche Differenzen zur Union, etwa wegen der falschen Weichenstellungen beim Betreuungsgeld und in der Gesundheitspolitik.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.09.2013 von SPD-Landesverband

Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:

„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“

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