SPD Batzenberg

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung des Parteikonvents in Berlin, eine Mitgliederbefragung über einen eventuellen Koalitionsvertrag durchzuführen, begrüßt. „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und unsere Mitglieder im Falle des Falles direkt beteiligt werden“, so Schmid. „Wir haben damit in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen gemacht.“

Der SPD-Chef betonte, alle Sondierungsschritte müssten nun transparent in die Partei getragen und mit den Gremien rückgekoppelt werden. „Die Sondierung ist kein Selbstläufer“, so Schmid. „Uns geht es um die Inhalte, für die wir uns im Wahlkampf eingesetzt haben.“ Wie weit der jetzt eingeschlagene Weg trage, sei offen.