SPD Batzenberg

SPD: Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft nicht länger benachteiligen

MdL Dr. Frank Mentrup: "Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft erfüllen genauso eine staatliche Pflichtaufgabe wie die Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft - sie müssen deshalb auch entsprechend gefördert werden".

Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.

Helen Heberer: Wo bleibt die Sonderbehandlung der Metropolregionen von Seiten des Landes?

Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer kritisiert die völlig unklare Haltung der Landesregierung zur Konzeption der "Europäischen Metropolregion".

OV-Termine ab morgen

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15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Am Schafstein 2, 79379 Müllheim im Markgräflerland
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte? Diese Frage wollen wir a …

21.11.2026, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Fahrt ins Europaparlament
Straßburg
Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden. Diese Bus …

29.11.2026 - 29.11.2026
Präsidium