Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Groko: Die Mitglieder haben entschieden, und das ist auch gut so
Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.
Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.
Leni Breymaier zum SPD-Mitgliedervotum
„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.
Mitgliedervotum: Wahlunterlagen eingetroffen
Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.
