SPD Batzenberg

Gernot Erler zum Sonderbeauftragten für OSZE-Vorsitz ernannt

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche

Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:

Gewalt gegen Frauen: Frauenrechte sind Menschenrechte

Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor allgegenwärtig – in der Familie, auf der Straße, im Rahmen von Frauenhandel und in bewaffneten Konflikten. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) setzt an diesem 25. November anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ein deutliches Zeichen dagegen.

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Am Schafstein 2, 79379 Müllheim im Markgräflerland
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte? Diese Frage wollen wir a …

21.11.2026, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Fahrt ins Europaparlament
Straßburg
Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden. Diese Bus …

29.11.2026 - 29.11.2026
Präsidium