Herzlich willkommen bei der SPD am Batzenberg!
Der SPD Ortsverein Batzenberg besteht aus den SPD-Mitglieder der drei Gemeinden Schallstadt, Pfaffenweiler und Ebringen.
Wir möchten die Aufgaben unserer "Region Batzenberg" gemeinsam angehen und setzen deshalb auf einen Interessenausgleich zwischen den Gemeinden unseres Ortsvereins!
Im Ortsverein führen wir regelmäßig Zusammenkünfte, auch in Verbindung mit der SPD in der Region Breisgau, durch.
Unser Ortsverein, mit dem Vorstand als aktiven Kern, ist bestrebt die Anliegen der Bevölkerung in seine Arbeit einfließen zu lassen.
Die Veranstaltungen versuchen wir so zu gestalten, dass sich viele Menschen angesprochen fühlen. Unsere Versammlungen und Veranstaltungen sind öffentlich, d. h. jeder kann daran teilnehmen, sich mit Ideen, politischen und gesellschaftlichen Themen einbringen.
Wir freuen uns über jede Nachricht und Kontaktnahme.
Je mehr sich bei uns beteiligen, umso besser können wir unsere Arbeit nach den Bedürfnissen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger richten.
Sollten Sie an einer Mitarbeit interessiert sein oder Sie haben Anregungen und Vorschläge, dann nehmen Sie einfach KONTAKT mit uns auf!
Vielleicht können wir Sie bald persönlich begrüßen.
Herzliche Grüße vom SPD Ortsverein Batzenberg
Zur Haushaltssperre
Unser Kreitagsfraktionsvorsitzender Martin Löffler zur Haushaltssperre in unserem Landkreis:
„Diese Haushaltssperre ist der tragische vorläufige Höhepunkt einer Haushaltskrise, die ausschließlich dadurch verursacht worden ist, dass durch den Bund erlassene Gesetze nicht finanziert sind und die Kosten auf die Landkreise abgewälzt werden.
Mit anderen Worten: der Bund hat Leistungen beschlossen, die nun der Landkreis finanzieren soll. Dazu ist der Landkreis finanziell aber gar nicht in der Lage.
Wir können nur an den Bund appellieren, das BTHG und die Eingliederungshilfe endlich auch zu finanzieren.“
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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- SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
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- Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt.
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- Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz.
