SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.02.2020 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zum Tod von Erika Jacobsen ein Nachruf von Christoph Bayer, MdL 2001 – 2016, in dessen Team sie fünfzehn Jahre mitgearbeitet hat.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.02.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.02.2020 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.

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