SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.06.2024 von SPD-Landesverband

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 11.06.2024 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Oswald Prucker

Die Kreistagswahlen am Sonntag haben einige Veränderungen in der Fraktion gebracht, eins blieb aber gleich: Unsere Fraktion wird wieder mit neun Mitgliedern in den Kreistag einziehen. Was aber anders ist: Wir haben unseren Frauenanteil verdoppelt und uns insgesamt auch verjüngt.

Veröffentlicht in Europa
am 09.06.2024 von SPD-Landesverband

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

24.07.2024, 18:30 Uhr
AfA-Austausch mit Erik von Malottki
Stuttgart

24.07.2024, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Am Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch. Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …

28.08.2024, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Am Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch. Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …

01.09.2024
Landtagswahl Sachsen und Thüringen