SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.08.2022 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Am 23.06.2022 fand auf der Rheininsel in Vogelgrün bei Breisach eine weitere Sitzung der CLIS, Commission Locale d'Information et de Surveillance (dt. lokaler Ausschuss zur Information und Überwachung) statt. Es ist inzwischen schon fast zur Tradition geworden, dass die Teilnehmer (AKW-Direktion, Kontrollorganisationen, Überwachungsbehörden, Journalisten, lokale Verwaltungsgremien, Behördenvertreter und weitere Teilnehmer aus Deutschland und der Schweiz) von der Mahnwache Dreyeckland „empfangen“ werden. Trotz drückender Hitze wurden Banner entrollt und Fahnen geschwungen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.07.2022 von SPD Landesverband

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.07.2022 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser neuer Mitgliederbrief ist nun online und er kennt nur ein Thema: Unser Debattencamp vom 2. Juli 2022. Heiß war es, aber bei den Debatten haben wir doch einen kühlen Kopf bewahrt. Das sieht man auch im Mitgliederbrief an den kurzen Zusammenfassungen aller Debatten und an den vielen Bildern.

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