SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.02.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.

Veröffentlicht in Europa
am 31.01.2023 von SPD Landesverband

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 26.01.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser erster Mitgliederbrief des Jahres ist soeben erschienen. Wieder beschäftigen wir uns mit Themen vom Kommunalen bis hin zur Europapolitik und sogar Parteigeschichtlichem. Natürlich sind auch Neujahrsempfänge dabei.

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

13.02.2023, 19:00 Uhr
Digitaler Kreisstammtisch
Zoom
Unser digitaler Stammtisch hat sich bewährt und bleibt bestehen! Nutzt euer Notebook, surft nach h …

14.02.2023, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …

15.02.2023, 20:00 Uhr
Kreisstammtisch Breisgau
“Zum Bären“ in Norsingen, Bundes­straße 30.
Stammtisch im Breisgau und dieses Mal in Norsingen. Wir freuen uns auf euch. Der jeweils nächste Termi …

22.02.2023, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Am Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch. Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …