SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 18.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Die Zerstörung der deutschen Sprache“, „Diskriminierung von Männern“, „Genderwahn“. Ganz schön große Begriffe, wenn wir bedenken, dass es eigentlich nur um ein Sternchen oder einen Doppelpunkt geht. Dennoch können wir in den letzten Monaten, vor allem beim Scrollen durch Social Media, das Gefühl bekommen, dass die Debatte um genderneutrale Sprache von Kritiker:innen auf keiner kleineren Flamme gekocht werden kann. Ich frage mich: Geht es nicht eine Spur unaufgeregter?

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.

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