SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.09.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bezahlbar und klimafreundlich Heizen. Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung.

Einfach ein paar Fragen beantworten und erfahren, wie wir Dich unterstützen ... SPD Heizungs-Lotse

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Veröffentlicht in Europa
am 30.08.2023 von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Am 8. Juni hat sich der Rat der Innenminister*innen der EU auf eine gemeinsame Position zur Reform des gemeinsamen Europäischen Asylsystems geeinigt.
Als Juso-Kreisverbände aus Baden-Württemberg sind wir der Meinung: Die Reform darf unter keinen Umständen in dieser Fassung verabschiedet werden!
Dazu haben wir einen offenen Brief an René Repasi verfasst.

Die Reform ist weder mit sozialdemokratischen Grundwerten noch mit dem Gebot von Humanität gegenüber Schutzsuchenden vereinbar.
Sie stellt eine Abkehr von menschen-rechtlichen Standards dar und ist weder praktikabel, noch trägt sie zu einer nachhaltigen Lösung bei.
Stattdessen steht sie für ein Europa der Abschottung und der Zäune. 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.08.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Man könnte ja meinen, im August ist nix los, aber weit gefehlt! Andreas Stoch war in Gottenheim und Rolf Mützenich war in Badenweiler und auch sonst haben wir mächtig viele Themen für Ausgabe 85 unseres Mitgliederbriefs.

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