SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 20.09.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von SPD Kreisvorstand

Mit großem Entsetzen und zutiefst besorgt haben wir als SPD Kreisvorstand die Aussagen von Herrn Rapp im Artikel der Badischen Zeitung "Rapp bei CDU Löffingen: "Müssen den Menschen zeigen, wo wir hinwollen" vom 18. September zur Kenntnis genommen.

Wir haben dazu die folgende Pressemitteilung an die Badische Zeitung weitergegeben.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.09.2023 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Birte Könnecke und Oswald Prucker

Am 18. Dezember wird ein neuer Landrat gewählt (nein, da braucht man nicht zu gendern). Dies sollte eigentlich ein demokratischer Vorgang sein, bei dem sich mehrere Bewerber:innen dem Kreistag vorstellen, und versuchen, mit Inhalten, Konzepten und Persönlichkeit zu überzeugen.

Erstaunlicherweise hat dies wohl schon stattgefunden.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2023 von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

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