SPD Batzenberg

 

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Veröffentlicht in Landespolitik

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Schon die letzten dreieinhalb Jahre haben gezeigt, dass die Grünen wie die CDU keinerlei Ideen haben, Baden-Württemberg zu gestalten. Diese Personalien zeigen jetzt umso mehr: Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

30.09.2020, 17:00 Uhr - 30.09.2020
Krisenfestes Klassenzimmer in Winnenden
Aula der Schule am Jakobsweg, Linsenhalde 20, 71364 Winnenden
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergi …

01.10.2020, 17:00 Uhr
Krisenfestes Klassenzimmer in Lobbach
Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, Lobbach
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

01.10.2020, 19:30 Uhr
Krisenfestes Klassenzimmer in Waghäusel
Gemeinschaftsschule, Schulstr. 5, Waghäusel
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

12.10.2020
Nominierungsversammlung Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1 - WK 46
Kurhaus Kirchzarten, Dietenbacher Str. 22, 79199 Kirchzarten, Deutschland
An diesem Abend werden die Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis 46 nominiert. Zu diesem Wahlkre …