SPD Batzenberg

 

StocaMine gefährdet Grundwasser am Oberrhein

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion

Seit einigen Jahren, aber ganz aktuell seit Anfang dieses Jahres ist StocaMine wieder Thema bei uns hier am Oberrhein. StocaMine in Wittelsheim bei Mulhouse im Elsass ist die unterirdische Lagerstätte für Sondermüll in einer ehemaligen Kalimine und liegt unterhalb eines der größten Grundwasserreservoirs in Europa.

Dieses Trinkwasservorkommen ist durch die desolate bergbauliche Situation von Stoca­mine gefährdet. StocaMine als Lagerstätte betrifft dabei nicht nur französisches Terri­torium, sondern könnte auch negative Auswirkungen auf das rheinüberschreiten­de Grundwasservorkommen haben, das sich auf einen deutsch-französischen Lebensraum mit mehr als 2 Millionen Einwohnern erstreckt.

Das französische Umweltministerium hat nun im Januar 2021 die vielseitig gefor­derte Bergung des trinkwasser­gefährden­den Sondermülls abgelehnt und hat die Endlagerung des Sondermülls in der Untertagedeponie StocaMine angeordnet.

Der Conseil d´Alsace, die neue Gebiets­körperschaft als Interessenvertretung der Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin, hat in seiner Plenarsitzung am 15.01.2021 eine Resolution verfasst, in der die sofortige Bergung der 42.000t Sondermülls der StocaMine zum Schutz vor Gefahren für die Grundwasservorkommen am Oberrhein gefordert wird.

Die SPD-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein teilt vollinhaltlich die Position der Collectivité européenne d'Alsace (CeA) auf schnellen und möglichst vollständigen Abbau der Lagerbeständen, wie sie in der Resolution vom 15.01.2021 zum Ausdruck kommt.

Am 25. Februar 2021 habe ich für die SPD-Fraktion beim Regionalverband den Antrag gestellt, die Resolution des Conseil d Alsace zu unterstützen und die Thematik bei den dem Regionalverband zugänglichen Stellen entsprechend einzubringen und zu ver­treten. In der kommenden Frühjahrssitzung der Verbandsversammlung wird der Antrag im Plenum inhaltlich beraten werden.

Zwischenzeitlich bereiten auch die SPD-Fraktionen in den Kreistagen im Landkreis Emmendingen und dem Ortenaukreis auf der Grundlage dieses Antrags entsprech­ende Initiativen vor. Auch im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald läuft ein entsprechendes Antragsverfahren. Wer sich detaillierter mit dem Thema beschäftigen möchte, findet weitere Materialien unter diesem Link.

Helmut Schöpflin

 

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