Stabübergabe für Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion im Januar

Die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt wird den Vorsitz der Fraktion im Stuttgarter Landtag abgeben. Vogt erläuterte am Dienstag, sie werde bei der turnusmäßigen Wahl der Fraktionsspitze nicht wieder antreten. Nach Beratungen in der Führung der 38-köpfigen Landtagsfraktion werde sie einen Vorschlag für deren künftige Zusammensetzung vorlegen. Ziel sei es, mit einem „guten, neuen Team“ in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode zu gehen. Ihr Landtagsmandat sowie den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg wird die Brettener Abgeordnete auf jeden Fall behalten. „Ich habe nicht vor, in meiner politischen Arbeit nachzulassen“, sagte Vogt.

Diese Entscheidung habe sie bereits bei ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr getroffen. „Ich wollte von Anfang an nicht die vollen fünf Jahre amtieren“, erläuterte die SPD-Chefin.

Eine Vorentscheidung für die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2011 sei damit nicht verbunden, erklärte Vogt. „Dieses Thema wird erst 2009 auf der Tagesordnung stehen, wie wir das auf unserem Landesparteitag in Fellbach vor wenigen Wochen vereinbart haben.“ Weder der Landesvorsitz noch der Fraktionsvorsitz sei hierfür eine Vorentscheidung. Über die neue Fraktionsführung werde im Januar kommenden Jahres bei einer Klausursitzung entschieden.