SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.12.2024 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Unser Landkreis verteilt sich auf drei Wahlkreise und in allen drei Wahlkreisen haben wir starke Kandidat:innen gefunden, die sich mit einem klaren sozialdemokratischen Profil zur Wahl stellen. Hier wollen wir die drei kurz vorstellen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2024 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Haushalt des Kreises sieht für 2025 rund eine Million Euro für die Beschaffung von Tablets für jede Schüler:in vor. Wir sehen das sehr kritisch und beantragten deshalb den Verzicht auf diesen Haushaltsposten, auch weil alle Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Klassensätzen an digitalen Endgeräten ausgestattet sind. Der Antrag wurde von Birte Könnecke initiiert und in der Fraktion abgestimmt. Leider hat der Struktur- und Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich gegen unseren Antrag gestimmt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.12.2024 von SPD-Landesverband

Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten – Ein Schritt in die richtige Richtung

Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.

CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.