SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.04.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Klaus Hör

Zum Frühjahrsempfang hatte die SPD Breisgau-Hochschwarzwald am Freitag nach Kirchzarten in das Gasthaus Birke eingeladen. Co-Vorsitzende Tanja Kühnel begrüßte die Gäste und führte anschließend durch das Programm. Zu Beginn schilderte der neugewählte Kirchzartener Bürgermeister Darius Reutter in seiner Begrüßung die aktuellen Themen in seiner Gemeinde. Das Haushaltsdefizit und die Verschuldung beeinträchtigen die notwendigen Entscheidungen. Die großen finanziellen Brocken sind aktuell die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses, und des Kindergartens.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.04.2025 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal. 

„In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt – und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen“, so Stoch. 

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Veröffentlicht in Allgemein
am 07.04.2025 von SPD-Landesverband

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

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