SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.08.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser Mitgliederbrief für den Juli kommt leider ein paar Tage zu spät, aber so ist das halt mal. Jetzt ist er raus und er hat dieses Mal ein Thema!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.07.2025 von SPD-Landesverband

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch spricht im Freien in ein Mikrofon, das ihm eine Reporterin von SWR Aktuell hinhält.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

 

„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.07.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Oswald Prucker

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