SPD Batzenberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.08.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser Mitgliederbrief für den Juli kommt leider ein paar Tage zu spät, aber so ist das halt mal. Jetzt ist er raus und er hat dieses Mal ein Thema!

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.07.2025 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.07.2025 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

von Oswald Prucker

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