SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Stuttgart 21 in der Haushaltsdebatte des Bundestags als „abgehoben und bürgerfern“ bezeichnet.
SPD Batzenberg
SPD-General Friedrich: „Merkel regiert auch bei Stuttgart 21 über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg“
Veröffentlicht in Bundespolitik
Anstatt den Mut zu haben, die Menschen über einen Volksentscheid einzubeziehen, wolle die Kanzlerin mit ihrer Kritik an der Opposition von der eigenen Unfähigkeit ablenken, den zugespitzen Konflikt zu lösen, sagte der SPD-General.
„Merkel regiert auch bei diesem Thema über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg“, so Friedrich. „Damit steht jetzt sogar die Bundeskanzlerin für eine Verschärfung und nicht für die Befriedung des Konflikts.“
Homepage SPD-Landesverband
Veröffentlicht am 15.09.2010
OV-Termine ab morgen
24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Titisee-Neustadt
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …
10.07.2026 - 10.07.2026
Treffen der Landesspitze
18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr
Fahrt ins Europäische Parlament
Straßburg
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …
18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Ihringen Wasenweiler
Am Samstag, 18.07.2026
ab 14.00 Uhr
veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest.
An …