SPD Batzenberg

Ute Vogt: „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende“

Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Ergebnisse des heutigen Wahlsonntags in Hessen und Niedersachsen als „unmissverständliches Plädoyer für klare politische Verhältnisse und Alternativen“ bezeichnet. „Die Menschen haben in ihrem Wahlverhalten deutlich gemacht, dass sie genau wissen wollen, woran sie sind“, erklärte Vogt.

Das „umwälzende Signal von Hessen“ sei dabei „ein Wendepunkt in der großen Koalition auf Bundesebene“, sagte die Spitzenpolitikerin der SPD weiter. „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende.“

Vogt gratulierte Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer zu ihrem „grandiosen Wahlerfolg“ in Hessen. Es sei gut, dass die Zeit der SPD-geführten Koalition auf Bundesebene dazu geführt habe, dass die Menschen plumper Angstmacherei und Stimmungsmache gegen Ausländer nunmehr eine klare Absage erteilten. „Roland Koch ist da, wo er hingehört – im politischen Abseits.“