SPD Batzenberg

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.

„Solche Vergleiche sind ein Spiel mit dem Feuer. Wenn so viele Flüchtlinge in kurzer Zeit zu uns kommen, dann stellt uns das als Staat und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Die praktischen Herausforderungen müssen wir als politisch Verantwortliche lösen. Doch Menschen in Not sind niemals eine Naturkatastrophe. Wer die Sprache der Hetzer verwendet, betreibt am Ende selbst geistige Brandstiftung“, so Schmid.

Der SPD-Chef sagte, solche Äußerungen zeigten deutlich die Zerrissenheit an der Spitze der Union in der Flüchtlingsfrage: „Die Demontage von Angela Merkel in der CDU geht weiter. Es ist eine Schande, dass der Union in dieser wichtigen Frage innere Machtkämpfe wichtiger sind als die Lösung der großen Herausforderung, die vor uns liegt.“