SPD Batzenberg

 

Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an

„Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen,“ kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien.“

Zuvor hatte der CDU-Bundesvize Thomas Strobl die sicherheitspolitische Kompetenz von Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Frage gestellt. Es sei kein Geheimnis, dass der SPD-Kanzlerkandidat nicht immer alles im Griff habe, so Strobl. Scholz habe es nicht geschafft, bei den Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Jahr 2017 Sicherheit in Hamburg zu gewährleisten. 

 

Homepage SPD Landesverband

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

04.04.2023, 19:00 Uhr
Digitaler Kreisstammtisch
Zoom
Unser digitaler Stammtisch hat sich bewährt und bleibt bestehen! Nutzt euer Notebook, surft nach h …

11.04.2023, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …

16.04.2023, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Jahreshauptversammlung
SPD Regiozentrum Freiburg, Merzhauser Str. 4, 79100 Freiburg im Breisgau
Unsere Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes! 

21.04.2023, 18:00 Uhr
Frühjahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach
Wie schon im letzten Jahr, so treffen wir uns auch dieses Jahr wieder  zum gemütlichen Beisammensein im Wirtsh …