SPD Batzenberg

Wirtschaftsminister Nils Schmid erwartet von den Rüstungsunternehmen im Südwesten eine Neuausrichtung weg von Waffenexporten. „Die Flucht in den Ausbau des Exports ohne Rücksicht auf Gefahren kann nicht die Antwort sein“, sagte Schmid heute. Die Ausweitung des Sortiments sei die eine Antwort. „Die andere Antwort ist verstärkte Zusammenarbeit innerhalb Europas und der Nato.“

Die Unternehmen im Land haben das laut Schmid bereits erkannt und damit begonnen, sich breiter aufzustellen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte angekündigt, sich bei seinem strikten Kurs bei Waffenexporten nicht von Arbeitsplatz-Sorgen der Branche abbringen zu lassen.

„Da bin ich wirklich einig mit Sigmar Gabriel“, sagte Schmid. Zwar sei es wichtig, dass in Baden-Württemberg Arbeitsplätze erhalten blieben. Aber, so Schmid: „Das Heil der deutschen Rüstungsindustrie wird nicht in Exporten in Krisenländer oder schwierige Zielstaaten liegen.“