SPD Batzenberg

 

Rüstung: Schmid stärkt Gabriel bei Waffenexporten den Rücken

Veröffentlicht in Bundespolitik

Wirtschaftsminister Nils Schmid erwartet von den Rüstungsunternehmen im Südwesten eine Neuausrichtung weg von Waffenexporten. „Die Flucht in den Ausbau des Exports ohne Rücksicht auf Gefahren kann nicht die Antwort sein“, sagte Schmid heute. Die Ausweitung des Sortiments sei die eine Antwort. „Die andere Antwort ist verstärkte Zusammenarbeit innerhalb Europas und der Nato.“

Die Unternehmen im Land haben das laut Schmid bereits erkannt und damit begonnen, sich breiter aufzustellen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte angekündigt, sich bei seinem strikten Kurs bei Waffenexporten nicht von Arbeitsplatz-Sorgen der Branche abbringen zu lassen.

„Da bin ich wirklich einig mit Sigmar Gabriel“, sagte Schmid. Zwar sei es wichtig, dass in Baden-Württemberg Arbeitsplätze erhalten blieben. Aber, so Schmid: „Das Heil der deutschen Rüstungsindustrie wird nicht in Exporten in Krisenländer oder schwierige Zielstaaten liegen.“

 

Homepage SPD-Landesverband

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Titisee-Neustadt
Kreisstammtisch Hochschwarzwald Jeden 4. Mittwoch im Monat Ab 19.00 Uhr Hotel Jägerhaus Postplatz …

10.07.2026 - 10.07.2026
Treffen der Landesspitze

18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr
Fahrt ins Europäische Parlament
Straßburg
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …

18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Ihringen Wasenweiler
Am Samstag, 18.07.2026 ab 14.00 Uhr veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest. An …