SPD Batzenberg

 

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Im Gegenteil, diese Männerbünde nerven total, sind völlig aus der Zeit gefallen. Ich bin froh, dass Maaßen den Verfassungsschutz verlässt. Dass Seehofer ihn im Innenministerium nach oben schiebt, ist für mich unerträglich.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

18.07.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Regio-Stammtisch Breisgau
Pizzeria BellaVita Ehrenkirchen

26.07.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
SPD Fraktion vor Ort
Stadtscheuer, Waldtorstraße 3, 79761 Waldshut-Tiengen
Der Sozialstaat als Partner – darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamen …

27.07.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Sommerferienprogramm - Lebensgarten Dreisamtal
Acker „Lebensgarten Dreisamtal “
Solidarische Landwirtschaft im Dreisamtal: Ackerführung, Ernte & Rohkost-Picknick WO: Acker „L …

30.07.2019, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerferienprogramm- Fahrradtour Staufen
Bahnhof Staufen
Fahrradtour von Staufen nach Fessenheim und zurück, in Fessenheim Besuch des Schoelcher Museums   …