SPD Batzenberg

 

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Im Gegenteil, diese Männerbünde nerven total, sind völlig aus der Zeit gefallen. Ich bin froh, dass Maaßen den Verfassungsschutz verlässt. Dass Seehofer ihn im Innenministerium nach oben schiebt, ist für mich unerträglich.“

 

Homepage SPD-Landesverband

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Titisee-Neustadt
Kreisstammtisch Hochschwarzwald Jeden 4. Mittwoch im Monat Ab 19.00 Uhr Hotel Jägerhaus Postplatz …

10.07.2026 - 10.07.2026
Treffen der Landesspitze

18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr
Fahrt ins Europäische Parlament
Straßburg
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …

18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Ihringen Wasenweiler
Am Samstag, 18.07.2026 ab 14.00 Uhr veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest. An …