SPD Batzenberg

 

Leni Breymaier: „AfD-Abgeordnete müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden“

Veröffentlicht in Landespolitik

Beim gestrigen rechten Aufmarsch in Chemnitz nahmen auch Mitglieder der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion teil. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier fordert den Verfassungsschutz auf, die baden-württembergische AfD und ihre Abgeordneten endlich unter Beobachtung zu stellen. „Die AfD und ihre Abgeordneten sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Die AfD will im Kern den gesellschaftlichen Zusammenhalt sprengen und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben“, erklärt Breymaier.

So veröffentlichten die beiden Abgeordneten Stefan Räpple und Hans Peter Stauch Fotos mit dem gleichlautenden Satz auf Twitter: „Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in #Deutschland kippte: Ja, ich war in #Chemnitz dabei!“ Räpple postete überdies Videos und Statements auf Facebook.

Leni Breymaier zeigt sich empört: „Wer keine Hemmungen hat, mit gewaltbereiten Rechtsradikalen und Neo-Nazis zu marschieren, die zu Selbstjustiz und Menschenjagd aufrufen, gehört eindeutig zu den Feinden unserer Gesellschaft und unserer Rechtsordnung. Wir müssen unsere Demokratie schützen – auch vor Parlamentariern, die unsere Werte offen ablehnen.“

Es müsse nun aufgeklärt werden, welche Rolle die baden-württembergische AfD bei rechten Aufmärschen und Umtrieben spiele. Dies sei Aufgabe des Verfassungsschutzes.

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

24.11.2018, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr
Landesparteitag in Sindelfingen
Stadthalle Sindelfingen
10.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung Frederick Brütting, Stellv. Landesvorsitzender Konstituie …

27.11.2018
Wie können wir digitale Arbeit gerecht gestalten?
Gewerkschaftshaus / DGB-Haus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart
PROGRAMM Beginn: 19:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung Udo Lutz Mitglied der Projektgruppe „Zukunft …

10.12.2018, 19:00 Uhr
SPD-Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach
Unser Kreisstammtisch im Elsässer Hof ist mittlerweile schon fast eine Tradition und die wollen wir wahren. …

11.01.2019, 18:00 Uhr - 11.01.2019
Neujahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Hofgut Himmelreich, Buchenbach
Unser traditioneller Neujahrsempfang findet wieder wie gewohnt im Hofgut Himmelreich statt. Wir freuen uns, …