SPD Batzenberg

Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat ein Referendum über die Homo-Ehe in Deutschland nach irischem Vorbild gefordert. „Dieses gesellschaftspolitische Thema eignet sich auch bei uns hervorragend für eine Volksabstimmung“, sagte Schmid. „Das Volk soll auch in Deutschland über die Öffnung der Ehe entscheiden können.“

Schmid erklärte, dieses Thema biete eine gute Gelegenheit, bundesweite Plebiszite im Grundgesetz zu verankern. Falls dies mit der Union aber nicht zu machen sei, solle das Ergebnis einer Volksabstimmung über die Homo-Ehe in einer Selbstverpflichtung für verbindlich erklärt werden. Dies war bereits bei dem Referendum über Stuttgart 21 in Baden-Württemberg der Fall.

Schmid: „Es soll sich keiner dahinter verstecken, dass es nicht möglich sei. Frau Merkel kann nun zeigen, wie sie zu gesellschaftlicher Modernität steht. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“

Der SPD-Chef begrüßte die von Bundesjustizminister Heiko Maas durchsetzten Verbesserungen auf dem Weg der Gleichstellung homosexueller Paare. Völlige Gleichstellung sei aber nur mit der Öffnung der Ehe möglich. „Meine persönliche Haltung ist klar: Es gibt keine Liebe erster und zweiter Klasse. Was meine Frau und ich teilen, will ich auch anderen nicht verweigern.“

Schmid kritisierte den baden-württembergischen CDU-Chef Thomas Strobl, der die Gleichstellung von Schwulen und Lesben weiterhin ablehnt. „Die Ressentiments der Ewiggestrigen dürfen nicht der Maßstab des Rechts in Deutschland sein. Es ist eine Schande, dass die CDU einer ganzen Bevölkerungsgruppe weiterhin ihre vollen bürgerlichen Rechte verweigert, nur weil sie sich weigert, im 21. Jahrhundert anzukommen. Es wird Zeit, dass das Volk in dieser Sache entscheidet.“