SPD Batzenberg

 

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“

Veröffentlicht in Landespolitik

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

FDP und CDU müssen nun eindeutig erklären, dass sie sich an keiner Regierung beteiligen werden, die die AfD einschließt oder auch nur von ihr toleriert wird.“

 

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26.02.2020, 11:00 Uhr
Politischer Aschermittwoch mit Hubertus Heil
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26.02.2020, 19:30 Uhr
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Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

08.03.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Weltfrauentag - Film "Die Berufung"
JOKI Kino Bad Krozingen
Anlässlich des Weltfrauentages lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Breisgau-Hochschwa …

10.03.2020, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach am Rhein
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …