SPD Batzenberg

 

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

Veröffentlicht in Landespolitik

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

„Dass so etwas unter einem Ministerpräsidenten Kretschmann geschieht, hätte ich mir vor einem halben Jahr noch nicht vorstellen können“, so Breymaier.

Aus der „Politik des Gehörtwerdens“ sei offenbar eine systematische Politik des Verschweigens und der Mauschelei geworden. Breymaier: „Die Öffentlichkeit wird bewusst an der Nase herumgeführt. Ich frage mich: Was kommt da eigentlich noch?“

Erschreckend sei, dass die grün-schwarzen Koalitionsspitzen diesen unsauberen Politikstil auch noch als ganz normal hinstellen würden.

„Was hier vor sich geht, das ist nicht normal und das ist auch nicht üblich. Wer so intransparent agiert, der zerstört das wichtigste Gut, das man haben kann: Vertrauen.“

 

Homepage SPD Landesverband

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

05.04.2024, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Frühjahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Gaststätte Perron in Breisach (Bahnhofstr.4)
Der diesjährige Frühjahrsempfang der SPD Breisgau-Hochschwarzwald wird am Freitag, den 5. April um 18 Uhr in der …

08.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr
Social Media Schulung: Design
online
In der Schulung werden die Design-Richtlinien der SPD Baden-Württemberg und deren praxisnahe Anwendung auf der Gr …

08.04.2024, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …

10.04.2024, 20:00 Uhr
Kreisstammtisch Breisgau
Mcello, Bahnhofstraße 7 (gegenüber Bahnhof), Bad Krozingen
Bei unserem Stammtisch plaudern wir in lockerer Atmosphäre über Aktuelles aus der Bundespolitik. Je …