SPD Batzenberg

 

Leni Breymaier erklärt zur Spurwechsel-Diskussion in Land:

Veröffentlicht in Bundespolitik

 

„Wir brauchen im Einwanderungsgesetz den Spurwechsel als Pipeline zwischen Einwanderungs- und Asylrecht. Es kann doch nicht sein, das wir montags gut integrierte Geflüchtete abschieben, deren Arbeitgeber und Betreuer ratlos zurück lassen und dienstags über Fachkräftemangel lamentieren. Der CDU-Generalsekretär scheint als ideologisch Getriebener ohne jeden inhaltlichen Anspruch unterwegs zu sein.“

 

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24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
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Kreisstammtisch Hochschwarzwald Jeden 4. Mittwoch im Monat Ab 19.00 Uhr Hotel Jägerhaus Postplatz …

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18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr
Fahrt ins Europäische Parlament
Straßburg
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …

18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Ihringen Wasenweiler
Am Samstag, 18.07.2026 ab 14.00 Uhr veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest. An …