SPD Batzenberg

 

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

18.07.2018, 19:00 Uhr
Sitzung gKV SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Regionalzentrum, Freiburg
Nichtöffentliche Organisationssitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Breisgau-Hochschwarzwald. …

18.07.2018, 19:00 Uhr
Sitzung gKV SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Regionalzentrum, Freiburg
Nichtöffentliche Organisationssitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Breisgau-Hochschwarzwald. …

19.07.2018, 19:30 Uhr
SPD-Kreisstammtisch Breisgau
Reb­landklause, Pfaffenweiler
Wir freuen uns auf eine Stammtisch in ungezwungener Atmosphäre. Eine wunderbare Gelegenheit, den Kreisver …

26.07.2018, 19:00 Uhr
Kann Lebensrettung falsch sein?
Bürgersaal im Rathaus, Friedhofweg 11, Merzhausen
Die Schiffe privater Hilfsorganisationen retten täglich Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken und m …