SPD Batzenberg

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.07.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass  Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

18.07.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Regio-Stammtisch Breisgau
Pizzeria BellaVita Ehrenkirchen

26.07.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
SPD Fraktion vor Ort
Stadtscheuer, Waldtorstraße 3, 79761 Waldshut-Tiengen
Der Sozialstaat als Partner – darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamen …

27.07.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Sommerferienprogramm - Lebensgarten Dreisamtal
Acker „Lebensgarten Dreisamtal “
Solidarische Landwirtschaft im Dreisamtal: Ackerführung, Ernte & Rohkost-Picknick WO: Acker „L …

30.07.2019, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr
Sommerferienprogramm- Fahrradtour Staufen
Bahnhof Staufen
Fahrradtour von Staufen nach Fessenheim und zurück, in Fessenheim Besuch des Schoelcher Museums   …