SPD Batzenberg

 

Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt

Veröffentlicht in Landespolitik


Andreas Stoch bei seiner Rede (Bild: Claudius Macher)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.

Das gelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann.

„Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Stoch.

Stoch überreichte zudem den Vorsitzenden der Regierungsfraktionen einen „Phrasengenerator“. Mit ihm kann man sich viele Worthülsen zurecht drehen und ist damit in der Lage, „ bei jedem Disput über die Politik der neuen Landesregierung kompetent Paroli zu bieten“.

 

Homepage SPD-Landesverband

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

03.05.2024
Präsidium
digital

03.05.2024, 19:00 Uhr
Europapolitischer Frühlingsempfang SPD-Kreisverband Emmendingen
Kornhalle, Marktplatz, Endingen
mit René Repasi, Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl

06.05.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr
Social Media Schulung: Wie schalte ich Werbung?
online
In dem Kurs geht es um die Bedeutung von Werbung auf Social Media und aktuelle Veränderungen in dem Bereich. Es w …

07.05.2024, 18:30 Uhr
Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“
online
Liebe Umweltinteressierte, liebe Genossinnen und Genossen, Böden sind die Grundlage unseres L …