von Oswald Prucker und Birte Könnecke

Der Landesparteitag stand ganz im Zeichen der Europawahl im nächsten Jahr und es gab wenig überraschend sehr viele extrem gute Reden zu Europa. Von einer eher nachdenklichen Katarina Barley und einem dagegen sehr kämpferischen René Repasi. Aber auch von unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch.

Insgesamt zogen sich einige Themen durch alle Reden. Die Herausforderungen durch die Migrationsbewegungen, die Arbeitsmöglichkeiten des europäischen Parlaments, der Krieg in der Ukraine und der Terror in Israel. Aber vor allem die Bedrohung unseres Europas, unserer Freiheit und unseres Friedens durch erstarkende Konservative und Rechtsextreme, zwischen denen keinerlei Brandmauern mehr existent sind. So geschehen in Schweden, in Finnland, in Italien und anderswo. Wie René sagte, es geht kein Gespenst um in Europa, sondern Zombies, Ewiggestrige, die man lange verstorben wähnte.

Hier ist es Aufgabe der Sozialdemokratie, ein starkes Bollwerk für Solidarität, für ein gelebtes Europa und für ein Eintreten für alle Bedürftigen zu sein. Die Menschen sind verunsichert vom Dauerkrisenmodus unserer Zeit. Doch weder einfache Lösungen noch ein Erstarren im Angesicht der Herausforderungen, werden hier hilfreich sein. Es braucht klare und zukunftsgerichtete Lösungen und dafür braucht es eine starke Sozialdemokratie in Europa!

Die Themen stehen aber es braucht auch die richtigen Leute, die richtigen Kandidierenden. Die durften wir in Heilbronn wählen und das hat auch sehr eindrucksvoll geklappt. Vielleicht lag das an der Unterstützung von Katarina Barley, die sich trotz vieler anderer Nominierungstreffen in Deutschland für einen Besuch in Baden-Württemberg entschieden hat. Andererseits hätte René Repasi diese Unterstützung vermutlich auch gar nicht gebraucht. Wie auch immer: Wir freuen uns, das Katarina da war und René wurde mit sehr überzeugenden knapp 96% an die Spitze unserer Liste gewählt.

Erfreulich für Südbaden: Auf Platz zwei steht Vivien Costanzo vom KV Freiburg! Sie hat sich erst eine Woche vorher bei unserem Kreisparteitag in Staufen vorgestellt. Damit nicht genug: Ebenfalls auf der Liste stehen Corinna Friedrich ebenfalls aus Freiburg und Kevin Baumgartner vom KV Lörrach.

Es ist es ein großartiges Ergebnis, dass wir mit 11 Plätzen eine sehr gut aufgestellte Liste haben und die Tatsache, dass unser jetziger Abgeordneter Rene Repasi mit seinen 43 Jahren der Älteste auf der Liste ist, macht Hoffnung. Die jungen Menschen stehen hinter Europa und sind bereit, sich dafür einzusetzen.

Es bleibt nun abzuwarten, welche Listenplätze unsere Kandidierenden auf der Bundesliste bekommen, aber es ist das erklärte Ziel der SPD Baden-Württemberg wieder zwei MdEPs ins Parlament zu bringen. Dafür müssen wir in den nächsten gut sieben Monaten kämpfen.

Neben den Europawahlen gab es aber auch noch eine ganze Reihe parteiinterne Wahlen. Es freut mich sehr, dass Birte Könnecke wieder in die Antragskommission gewählt wurde und auch Delegierte beim nächsten Bundesparteitag vom 8. bis zum 10. Dezember in Berlin sein wird. Als sehr gut platzierte Ersatzdelegierte werden uns dort mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Tanja Kühnel und Takis Mehmet Ali vertreten.

Und dann gab es noch eine Premiere! Martin Löffler, unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, war zum ersten Mal im Präsidium des Landesparteitags!

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